AGBs
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend gemeinsam «Dienstleistungen») der Netbreeze GmbH (nachfolgend «Netbreeze»). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit Netbreeze einen Vertrag abgeschlossen hat. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird online unter www.netbreeze.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=15&Itemid=44 publiziert.
2. Leistungen von Netbreeze
Inhalt und Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten (Online-Bestellungen, Kundenverträge). Netbreeze steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ein. Netbreeze bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der von ihr eingesetzten Infrastruktur, kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren übernehmen. Netbreeze behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten auszuführen, die zu Betriebsunterbrüchen führen können. Zur Vertragserfüllung kann Netbreeze jederzeit Dritte beiziehen.
3. Leistungen und Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung der Dienstleistungen von Netbreeze sowie für die fristgerechte Bezahlung jeglicher Nutzung verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, zumutbare und geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Schaden von Netbreeze abzuwenden. Weitere Pflichten des Kunden können sich aus den Vertragsdokumenten ergeben. Bestehen nach Auffassung von Netbreeze begründete Anzeichen für eine rechtswidrige Benutzung der Dienstleistungen, kann Netbreeze den Kunden zur rechts- und vertragskonformen Benützung anhalten, ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos einstellen, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen. Netbreeze kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass der Kunde den Vertrag verletzt oder verletzen wird oder er bei Vertragsabschluss unzutreffende oder unvollständige Angaben gemacht hat. Kündigt Netbreeze aus einem der genannten Gründe den Vertrag, bleibt der Kunde zahlungspflichtig.
4. Nutzung durch Dritte
Der Kunde ist für jede Benutzung der Dienstleistungen, auch für eine solche durch unbefugte Drittpersonen, verantwortlich, und verpflichtet, das hierfür geschuldete Entgelt zu bezahlen.
5. Preise
Die vom Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten und sind mit Inbetriebnahme der Dienstleistung, d.h. der Freischaltung durch Netbreeze, geschuldet.
6. Rechnungsstellung & Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung durch Netbreeze erfolgt gemäss den in den Vertragsdokumenten vereinbarten Angaben und Bedingungen. Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung oder in den Vertragsdokumenten angegebenen Datum oder innert der angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen. Der Kunde kann bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert.
7. Zahlungsverzug
Hat der Kunde bis zum angegebenen Datum oder innert Zahlungsfrist weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, kann Netbreeze die Erbringung sämtlicher Dienstleistungen ohne weitere Ankündigung unterbrechen, andere Massnahmen zur Verhinderung von Schaden treffen und den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Für Mahnungen kann Netbreeze Mahngebühren erheben. Der Kunde trägt sämtliche weiteren Kosten, die Netbreeze durch den Zahlungsverzug entstehen. Der Kunde kann Forderungen von Netbreeze nicht mit allfälligen Gegenforderungen verrechnen.
8. Kundendaten
Beim Umgang mit Daten hält sich Netbreeze an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht. Netbreeze kann Daten erheben, speichern und bearbeiten, die für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, für die Pflege der Kundenbeziehung, die Gewährleistung einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden. Netbreeze kann für Rechnungsstellung, Inkasso und zum Erbringen der vertraglichen Leistungen Kundendaten an ausgewählte Dritte weitergeben. Netbreeze sorgt dafür, dass diese ebenfalls die gesetzlichen Vorschriften betreffend Datenschutz befolgen. Netbreeze trifft Vorkehrungen, um die von ihr eingesetzte Infrastruktur vor Eingriffen Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören kann jedoch nicht gewährt werden. Netbreeze kann für solche Eingriffe nicht haftbar gemacht werden.
9. Vertraulichkeit
Jede Vertragspartei behandelt alle Informationen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Vorbehalten bleiben weiter die gesetzlichen Auskunftspflichten.
10. Immaterialgüterrechte
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zur Nutzung der Dienstleistungen von Netbreeze. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen von Netbreeze verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Verletzt der Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird Netbreeze dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde Netbreeze dafür schadlos zu halten.
11. Haftung von Netbreeze
Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit allfälligen Zusicherungen haftet Netbreeze für absichtlich und grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden unbeschränkt. Für Schäden, die Netbreeze durch leichte Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der im letzten Vertragsjahr erbrachten Leistungen, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 20’000.– pro Kunde und Jahr. Die Haftung für Vermögens- und Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Sie haftet auch nicht für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger Nutzung ihrer Dienstleistungen. Kann Netbreeze aufgrund höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Streik, Aufruhr, kriegerischen Ereignissen, Terrorismus, Leistungsstörungen bei Dritten, Stromausfall, Virenbefall, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen etc. ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung solange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von Netbreeze ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
12. Inkrafttreten, Dauer und Beendigung
Der Vertrag beginnt in der Regel mit der Annahme der schriftlichen Bestellung einer Dienstleistung durch Netbreeze. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von Netbreeze die entsprechende Vertragsbestätigung schriftlich oder via eMail erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird. Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen zum Quartalsende schriftlich gekündigt werden. Verträge mit einer bestimmten Vertragsdauer sind mit einer Frist von drei Monaten auf das Ende der bestimmten Dauer kündbar. Erfolgt bei einer bestimmten Vertragsdauer keine Kündigung, verlängert sich die bestimmte Dauer eines Vertrages nach deren Ablauf jeweils stillschweigend um ein Jahr. Wurde eine bestimmte Vertragsdauer vereinbart und kündigt der Kunde den Vertrag vor deren Ablauf, schuldet er Netbreeze das Entgelt für die während der Restlaufzeit nicht bezogene Leistungen, sofern in den Vertragsdokumenten nichts anderes vereinbart wurde. Netbreeze kann den Vertrag nach schweren Vertragsverletzungen durch den Kunden jederzeit frist- und entschädigungslos auflösen.
13. Vertragsänderungen
Netbreeze behält sich vor, ihre Dienstleistungen, deren Preise und die vorliegenden AGB jederzeit anzupassen. Änderungen gibt Netbreeze den Kunden in geeigneter Weise bekannt. Im Falle einer vertraglich vereinbarten Mindestdauer hat der Kunde das Recht, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens von Vertragsänderungen ohne finanzielle Folgen vorzeitig zu kündigen. Ohne schriftliche Kündigung gelten die Vertragsänderungen als vom Kunden genehmigt. Ändern sich die Steuer- und Abgabesätze (namentlich der Mehrwertsteuer), so ist Netbreeze berechtigt, ihre Tarife entsprechend anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Recht zur vorzeitigen Kündigung. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von Netbreeze an Dritte übertragen. Netbreeze kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.
14. Sonstige Bestimmungen
Die allfällige Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen ist ohne Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nötigenfalls treffen die Parteien eine Absprache, die der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung sowie der rechtsgültigen Unterschrift der Vertragsparteien. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziffer 13 der AGB.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes (UN-Kaufrecht, CISG) anwendbar. Gerichtsstand ist Zürich. Netbreeze hat das Recht, den Kunden auch bei jedem anderen zulässigen Gericht zu belangen.
Stand: 28.2.2011
